Die SPD-Fraktion hat am Mittwoch den Bau einer Südumgehung erneut abgelehnt. In geheimer Abstimmung votierten 19 Mitglieder des Gemeinderats gegen den Bau, 15 dafür, eine Stimme war ungültig. "Wir halten die Südumgehung weder für vertretbar noch für realistisch", so Fraktionsvorsitzender Lars Castellucci. Die Stellungnahme der Fraktion lesen Sie hier...

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Veröffentlicht von SPD Wiesloch am 27.01.2012

Viel Ärger gab es 2009, als während des Kommunalwahlkampfs von Bündnis 90/Die Grünen behauptet wurde, die Parkplätze am Bahnhof würden nun alle kostenpflichtig. Mittlerweile ist klar: Nur die Parkplätze im Parkhaus selbst werden etwas kosten, so wie es die SPD immer gesagt hatte. Versprochen und Wort gehalten! Da wäre eigentlich eine Richtigstellung der Flugblattschreiber fällig...

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Veröffentlicht von SPD Wiesloch am 27.01.2012

Innenminister Reinhold Gall erklärt im Interview, worum es bei der geplanten Polizeireform geht und wie durch die Reform künftig mehr Streifen für die Sicherheit der Bürger sorgen werden.

baden-wuerttemberg.de: Durch ihren engagierten, leistungsbereiten und motivierten Einsatz genießt die Polizei Baden-Württemberg bundesweit einen außerordentlich guten Ruf. Eigentlich gibt es doch keinen Grund, die Struktur der Polizei zu reformieren?

Reinhold Gall: Ich kann nur unterstreichen, dass unsere Polizei trotz der dünnen Personaldecke sehr gute Arbeit leistet. Diese Leistung ist umso höher einzuschätzen, weil die derzeitige Organisationsstruktur auch nach Ansicht vieler in der Polizei keineswegs optimal ist. Deshalb habe ich im vergangenen September eine Projektgruppe mit lauter erfahrenen Polizeibeamtinnen und -beamten damit beauftragt, eine Analyse der bestehenden Struktur vorzunehmen. Diese liegt nun vor.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 27.01.2012

Innenminister Reinhold Gall: „Erfolgreiche Polizeiarbeit braucht Bürgernähe sowie eine straff organisierte und leistungsstarke Polizeiorganisation“

Baden-Württemberg kann nur mit einer bürgernahen und leistungsstarken Polizei eines der sichersten Bundesländer in Deutschland bleiben. „Dafür wollen wir jetzt die richtigen Voraussetzungen schaffen“, betonte Innenminister Reinhold Gall bei der Vorstellung der Eckpunkte für die badenwürttembergische Polizeireform am Mittwoch, den 25. Januar 2012 in Stuttgart.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 25.01.2012

Dossenheim hat sich in den letzten Jahren sehr stark verändert. Sichtbar wird dies in neuen Wohngebieten, einem neuen Einkaufszentrum, neuen Geschäftsgebäuden, neuen Kinder-betreuungseinrichtungen, neuen Pflegeheimen, neuen Infrastrukturmaßnahmen usw. Inwieweit diese deutlich erkennbaren Veränderungen auch die soziale Struktur der Gemeinde beeinflusst haben, kann zwar erahnt aber mit Zahlen bisher nur unzureichend belegt werden. Gleichwohl ist die genauere Kenntnis der „sozialen Lage“ einer Gemeinde eine wichtige Grundlage für Entscheidungen der Gemeindeverwaltung und des Gemeinderates.

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Veröffentlicht von SPD Dossenheim am 25.01.2012

[24.01.2012]

Gemeinschaftsschulen: SPD-Bildungsexperten bedauern das fehlende Engagement von Realschulen und Gymnasien.

[24.01.2012]

Bürgerbeteiligung: Wir wollen Deinen Kopf!.

[23.01.2012]

Vorfahrt für Gerechtigkeit.

[23.01.2012]

Nils Schmid: Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes ist ein voller Erfolg.

[23.01.2012]

BW-Bank: SPD fordert umgehend Klarheit über Sonderkonditionen.

[23.01.2012]

Neujahrsempfang 2012.

[19.01.2012]

Hygienevorschriften: Dialog wird fortgesetzt.

[18.01.2012]

Gemütliche Winterfeier mit Ehrungen.

[18.01.2012]

Diskussion mit Peter Friedrich über Herausforderungen für Europa und Baden-Württemberg.

[18.01.2012]

Einladung: Arabischer Frühling – ein Jahr danach.

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