Mit diesem Thema setzten sich auf Einladung von Renate Schmidt, Vorstandsmitglied der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Rhein-Neckar (SGK) und engagierte Kommunalpolitikerin, viele interessierte Mandatsträger aus dem Rhein-Neckar-Kreis und betroffene Eltern auseinander.
Kritisch setzten sich die Teilnehmer mit den Empfehlungen der Kommunalen Landesverbände und der Landeskirchen auseinander, die vorsieht, künftig die Elternbeiträge nach der Anzahl der Kinder einer Familie unter 18 Jahren festzulegen.
Verlierer sind vor allem Alleinerziehende mit niedrigem Einkommen und einem Kind. „Das birgt die Gefahr, dass diese Familien noch mehr an die Armutsgrenze stoßen“, so Renate Schmidt.
Lore Vogel, Alt-Stadträtin aus Heidelberg, konnte von dem gelungenen Systemwechsel berichten, der in Heidelberg vollzogen wurde und dem sich alle Träger, auch die Kirchen. angeschlossen haben.
Die Elternbeiträge werden sowohl einkommensabhängig als auch nach der Anzahl der Kinder in der Familie erhoben.
Die anfängliche Angst vor einem zusätzlichen Verwaltungsaufwand konnte zerstreut werden.
Die Anwesenden waren sich einig, dass derzeitig einkommensabhängige Beiträge dem Prinzip der Solidarität am ehesten gerecht werden.
Auch im Angesicht der prognostizierten negativen Haushaltslagen der Kommunen gilt für die SPD weiterhin: die Betreuung von Kindern ist grundlegender Bestandteil der Bildungsinitiative. Diese öffentliche Aufgabe muss auf gleichem Niveau stehen wie Sanierung von Infrastruktur und Instandhaltung öffentlicher Einrichtungen.
Land und Kommunen in Baden-Württemberg sind gerade in der jetzigen Zeit gefordert die stufenweise Einführung von beitragsfreien Kinderbetreuungseinrichtungen voranzutreiben.
